Jetzt neu in Farbe und Bunt, die NEUE persönliche Erklärung des D. Oetzel

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Asta UHH, AStA Uni Hamburg, Daniel Oetzel, Frauenreferat, Hochschulpolitik, Hochschulpolitik Hamburg, Stupa Uni Hamburg

(Heute wird gespamt, an alle die Hoschulpolitisches aus Hamburg nicht interessiert einfach verzeihen, bald sieht diese Front wieder ruhiger aus)

Der Herr Oetzel ist nun in sich gegangen. Er hat nachgedacht. Siniert sozusagen. Und festgestellt hat er, dass er dann wohl doch so ne Gruppe von Menschen diskriminierte. Von welcher Gruppe er spricht, ist mir allerdings nicht Klar. Er spricht nicht über Frauen (auch nicht über Nazis). Nur von einer Gruppe von Menschen. Ganz wichtig ist seine Entschuldigung am Schluß. Es tut ihm leid, nämlich. Jetzt ist doch gut, oder? Ich frage mich, wer da diktiert hat.

Bevor ihr weiterspringt: Es soll auch der Misstrauensantrag an den Asta (ListeLinks und Harte Zeiten und Fachschaftsbündnis) und an Oetzel (SDS ReBo/AL) behandelt werden Eine Neuwal des Astas könnte damit möglich werden ( schön so kurz vor dem Wahlergebnis am Freitag)
Wird nächste Woche wohl eine spannende Nacht.

Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier,
nachdem meine persönliche Erklärung der letzten StuPa-Sitzung für Aufregung gesorgt hat, möchte ich heute ein weiteres Mal Stellung beziehen.
Mir ist heute deutlich bewusst, dass die Art und Weise der Formulierung und die Vortragsweise meiner Erklärung in hohem Maße unangemessen war. Im Bewusstsein der deutschen Geschichte und der daraus resultierenden Verantwortung unserer Gesellschaft ist jedweder Vergleich, der – in welchem Maße oder Verhältnis auch immer – Nationalsozialisten oder Neonazis beinhaltet, diskriminierend und fehlgeleitet zugleich.
Mein Umgang mit der von mir formulierten Aussage in der AStA-Sitzung vor Weihnachten auf der letzten StuPa-Sitzung hat mir selbst im Nachhinein vor Augen geführt, dass ich die volle Tragweite des diskutierten Problems weder erfasst noch reflektiert hatte. Unter diesen Voraussetzungen waren meine Ausführungen weder geeignet, die Debatte zu beenden, noch in der Lage, die von mir verursachten Kränkungen und Diskriminierungen zu entschulden.
Im Gegenteil: Meine persönliche Erklärung hat dazu geführt, derselben Gruppe von Menschen ein zweites Mal vor den Kopf zu stoßen.
Ich möchte mich daher an dieser Stelle in vollem Umfang für meine Aussagen auf der AStA-Sitzung und der StuPa-Sitzung bei allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie allen, die ich durch meine Aussagen verletzt und diskriminiert habe, entschuldigen. Es tut mir Leid.
Daniel Oetzel

Frauen sind Nazis und was noch alles: TAZ-Artikel und Kommentar von Kaija Kutter

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Asta UHH, AStA Uni Hamburg, Feminismus, Frauenreferat, Frauenvollversammlung, Hochschulpolitik, Politik, Selbstbestimmung, Stupa UHH, Universität Hamburg

Vielleicht ist es nur ein kleiner Trost, dass die Bewegung der Frauen an der Universität Hamburg, die seit langer Zeit bereits die Widereinführung eines teilautonomen Frauenreferates fordern und auf ihrem Weg unglaubliches ertragen mussten, an öffentlichen Meinung und Unterstützung gewinnt.
Trotz einem Studentinnenanteil von aktuell mehr als 60% werden wir nach wie vor als Minderheit bezeichnet und in Spaßanträgen mit Katholiken in Hamburg verglichen ( Hier sind ja Katholiken die Minderheit ). Alleine dieses grundsätzliche Missverständnis, sollte Argument genug für die Einführung eines Frauenreferates sein. Aber lest selbst. Artikel der Taz Hamburg zum Frauenreferat vom 20.1.2012

Wie man sich seine Mehrheit sichert, von fast geheimen Briefwahlen und anderen “Ungereimtheiten”

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AStA Uni Hamburg, Briefwahl, Inside Asta, Uni Hamburg, Wahlobetrug

Man baue stets einen Fehler in das Wahlsystem. An der Hamburger Universität liegt einiges im Argen. In den letzten Jahren, hatte das Präsidium stets eine Fristverletzung (man hatte einfach einen Tag zu spät Wahlunterlagen verschickt) in der Hinterhand, um eine unbequeme Mehrheit mit einer Neuwahl revidieren zu können. In diesem Jahr sah die Sache doch zunächst ganz passabel aus.
Nun stelle mensch sich vor, keine Briefunterlagen erhalten zu haben. „Macht nix,“ denken wir uns, „Wir können ja zur Urne.“. In einem Studierendenwohnheim ist verlorene Post nichts Ungewöhnliches. Nun quält Mensch sich an einem Wahltag zur Urne, um zu erfahren, dass die eigene Stimme bereits vergeben wurde: per Briefwahl. Und dies mehrt sich über zwei Wohnheime. Die wilden Spekulationen darüber, wer die Wahlunterlagen aus den Briefkästen fischte, sind unnötig. (Mensch könnte dies einfach nachprüfen)
Viel interessanter jedoch, ist das Briefwahlsystem, dass es dem Wahlvorstand ermöglicht, ohne Wahlwiederholung, den kleinen Fehler zu korrigieren. Ungereimheiten, wie es die Verantwortlichen nennen.

Die Studierendenschaft erhält Briefwahlunterlagen. Darin enthalten: eine Vorstellung der Listen, der Stimmzettel, Erklärung, wie gewählt werden soll und ein Briefumschlag mit der Adresse der Wahlkommission.
Auf diesem Briefumschlag, in welchem jede_r Briefwähler_in den angekreuzten oder wild bemalten Zettel steckt, befindet sich neben dem „Entgelt zahlt Empfänger“ ein Barcode.
Dieser Barcode enthält die Matrikelnummer, passend zum Inhalt.
Durch diesen Barcode, können nun die in Wohnheimen gemeldeten Wählerstimmen aussortiert werden und nur diese neu einzeln! zur Präsidiums-Urne geladen werden.
Ist das nicht schön?

In anderen Städten, holen sich Student_innen die Briefunterlagen bei Bedarf per Matrikelnummernotiz an der Uni ab und geben die Stimme widerum annonym ab. Ein Briefwahlgeheimnis eben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Briefwahlsystem der Uni Hamburg dem Prinzip einer Geheimen Wahl gerecht wird.
Nichtsdestotrotz anstatt am 20.1.2012 erfahren wir dann wohl erst in der Vorlesungsfreien Zeit, dass alles bleibt, wie es war. Und die 800.000€ nicht dazu verwendet werden, politische Aktionen an der Uni zu unterstützen, oder ein Frauenreferat auszustatten, nein um wieder eine Freibierparty zur Wahlauszählung zu finanzieren und irgendwelche rassistischen Imagefilme:

Kann mensch da noch hoffen?

Frauen sind Nazis: Rücktrittsforderung der Opposition an Daniel Oetzel

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AStA Uni Hamburg, Dnaiel Oetzel, Stupa Hamburg, Vergleich Frauen und Nazis

Wie gestern und vorgestern kurz erwähnt, sieht Herr Daniel Oetzel – gelinde ausgedrückt – Interdependenzen zwischen dem Geschlecht(weiblich) und politischer Gesinnung(rechts). Heute hat die Opposition in Form einer Rücktrittsforderung reagiert. Es bleibt abzuwarten, wie der AStA und das Stupa im folgenden verfahren.

Rücktrittsforderung an den AStA-Referenten für Hochschulpolitik wegen wiederholter Gleichsetzung von Frauen und Nazis.
Hamburg, den 15. Januar 2012

Im Studierendenparlament der Uni Hamburg hat sich der Richtungsstreit um die Studentische Interessenvertretung erneut zugespitzt.
Schon im Dezember diskutierte der AStA auf Antrag zahlreicher Studentinnen darüber, ob er für eine Vollversammlung aller Studentinnen zur Wiedereinrichtung des teilautonomen Frauenreferats im AStA über das Informationsnetz „STiNE“ aufrufen will.
Der Referent für Hochschulpolitik, Daniel Oetzel (Liberale Hochschulgruppe), lehnte dies unter dem Vorwand ab, dann könnten ja auch „Nazis“ vom AStA erwarten, daß er für ihre Versammlungen mobilisiere.
Diese Gleichsetzung von Frauen, die sich in der studentischen Interessenvertretung solidarisch engagieren wollen, mit der praktizierten Weltanschauung der äußersten Rechten, die auf die Ermordung und Erniedrigung von Menschen zielt, verharmlost den Faschismus, diskriminiert Frauen und ist auch sonst zutiefst reaktionär.
Oetzel wurde darauf hin in der Studierendenschaft scharf für sein Verhalten kritisiert.
In der Sitzung des Studierendenparlamentes am 12. Januar 2012 wiederholte er als Reaktion auf diese Kritik, seine kruden Positionen: Oetzel erklärte, er habe nicht „Frauen“ mit „Nazis“, sondern lediglich eine „Frauenvollversammlung“ mit einer „Nazivollversammlung“ gleichgesetzt.
Diese Gleichsetzung solidarisch aktiver Menschen mit mörderischen Aktivist_innen ist Ausdruck der zynischen Beliebigkeit des modernen Liberalismus. Wer so rechts ist, bekämpft Studierende anstatt ihre Interessen zu vertreten.
Die studentischen Gruppen Regenbogen/Alternative Linke, SDS, Fachschaftsbündnis, harte zeiten – junge sozialisten und Liste LINKS haben daher sofort den Rücktritt und ersatzweise seine Abberufung durch den AStA-Vorstand Oetzels gefordert.
Daraufhin erklärte der 1. AStA-Vorsitzende David Fürcho (Jusos), er werde sich „in keinem Fall“ von Oetzel trennen. Die 2. AStA-Vorsitzende Luise Günther (CampsGrün) zeigte sich zwar „schockiert“, wollte aber vorerst keine Konsequenzen daraus ziehen.
Die Opposition fordert daher den Rücktritt und eine Neubildung des AStAs.
Das teilautonome Frauenreferat im AStA war von einigen Jahren unter der Ägide von liberaler und SPD-Jugend abgeschafft worden.

Beteiligte:

(Regenbogen)
(SDS)
(Fachschaftsbündnis)
(harte zeiten – junge sozialisten)
(Liste LINKS)

Nazis und Frauen

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AStA Uni Hamburg, Hochschulpolitik, LHG, Studierendenparlament, Uni Hamburg

Donnerstag 12.1.2011. Sitzung des Studierendenparlament der Uni Hamburg.

Es ist 21:26. Daniel Oetzel verliesst eine persönliche Erklärung.  Vor einigen Wochen habe man missverständlich interpretiert und das möchte er nun richtigstellen. Er habe nicht Frauen und Nazis verglichen. Er habe doch lediglich Nazi-Vollversammlungen mit Frauenvollversammlungen gleichgesetzt. Fauen und Nazis seien dabei beliebig austauschbare Gruppen.

Rücktrittsforderungen an Daniel: vertagt.

Danke liebe Studierendenvertretung.